Erfahrungswerte zum Umgang mit dem Thema Rechtssicherheit

[Adsubia]

Ich bin nun mit dem Aufbau unseres Shops so weit, dass ich mir nun vermehrt Gedanken um das Thema Rechtssicherheit mache... Abmahnungen können ja gerade Klein- und Einzelunternehmer sehr schnell finanziell ruinieren...

Mir ist klar, dass der Shop allein durch Installation von EU-Legal noch lange nicht rechtssicher ist; die Rechtssicherheit hängt ja nicht zuletzt davon ab, welche Inhalte die notwendigen CMS-Seiten vorweisen. Ich weiß, dass ich unbedingt AGB, Widerrufsbelehrung und -Musterformular, Impressum, Datenschutzerklärung brauche und dass deren Inhalte jeweils spezifischen Regeln unterliegen. Was ich noch nicht weiß - und was ich euch hiermit fragen möchte - ist, inwieweit der Shop mit rechtskonformen Texten auf den CMS-Seiten und Nutzung von EU-Legal rechtssicher ist (klar, 100% gibt es nicht ). EU-Legal implementiert ja bspw. die Button-Lösung und hängt wahrscheinlich beim CheckOut die zugewiesenen CMS-Seiten als Links mit Checkboxen an den richtigen Stellen ein. Die Frage für mich ist nur, was ist mit der Kombination von EU-Legal und rechtskonformen CMS-Seiten-Texten noch nicht abgedeckt und wie kritisch ist das?

 

Wie handhabt ihr das in euren Shops? Habt ihr noch andere Rechtssicherheitsmodule hinzugefügt oder sogar selbst etwas dazu programmiert? Ich hätte gern ein paar Erfahrungswerte, ob Abmahnungen für euch schon ein Thema waren und mit welchen Mitteln ihr euren Shop möglichst rechtssicher gestaltet...

[Whiley]

 

Habt ihr noch andere Rechtssicherheitsmodule hinzugefügt oder sogar selbst etwas dazu programmiert?

Hängt stark von Branche und Waren ab die du verkaufst, es gibt eine Unzahl branchenspezifischer Eigenheiten (Batterieverordnung, Lebensmittelkennzeichnungsgesetz, Textilkennzeichnungsgesetz, Judendschutzgesetz, Waffengesetz, EVB,  ...etc) die beachtet werden müssen. Am besten einen Anwalt, der sich auskennt und auch für seine Aussagen haftet, befragen.

Die häufigsten Abmahnungen dürften wegen Markenrechtsverletzungen und Verwendung unautorisierter Texte und Bilder verschickt werden. Neben den anfallenden Gebühren muss bei einer Abmahnung immer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschrieben werden (VORSICHT).

Aktuell haben wir einen Kunden, der ca 2300 Euro zahlen muss wegen Verwendung eines unautorisierten Bildes.

Bilder nur in den Shopnehmen  wenn eine schriftliche Genehmigung des Rechteinhabers (Fotograf, Modell,Agentur)vorliegt,auch wenn man wie im obigen Fall ein Bild aus einem vermeintlich copyrightfreien Pool zieht, nützt das im Zweifel nichts.

 

Grüsse

Whiley

[kulli]

Am besten die Bilder alle selber machen, und keine Texte der Hersteller einfach ohne schriftliche Genehmigung kopieren.

 

Für den Rest: Anwalt kontaktieren oder einen Vertrag mit einem Internet-Dienstleister

wir sind z.B. bei janolaw, es gibt aber noch andere.

 

gruß

Edited February 16, 2015 by kulli (see edit history)

[Adsubia]

Wir verkaufen nur sehr wenige unterschiedliche Produkte. Hauptsächlich Verbrauchsmaterial wie Filter und auch Ersatzteile für bestimmte Geräte (jedoch nicht die Geräte selbst). Also im Grunde nichts, was (meines Wissens nach) weitere Spezialverordnungen nach sich zieht. Für unsere Produktbilder haben wir eine Genehmigung - wir nutzen sie bereits seit Jahren auf unserer WebSite. Bisher werden unsere Bestellungen per eMail oder Telefon angenommen - unsere Kontaktdaten stehen auf der WebSite. Nun möchten wir unseren Kunden noch einen weiteren Kanal in Form eines "richtigen" OnlineShops liefern.

 

So, wie ihr euch anhört, sind wir wohl mit EU-Legal und rechtssicheren CMS-Seiten, die dort eingebunden sind, auf der sicheren Seite. Gleich einen Anwalt oder Dienstleister nehmen, das wollten wir eigentlich vorerst nicht - dazu ist unsere Produktpalette nicht groß und spezifisch genug. Wir wollten erstmal so starten und dann weiter sehen. Als Online-Händler sollte man sich hinsichtlich Rechtssicherheit sowieso immer auf dem Laufenden halten, bspw. durch regelmäßiges Lesen bestimmter Blogs etc. Das versteht sich für uns von selbst und sofern der Shop gut läuft, kann man ja immer noch einen Dienstleistungsvertrag abschließen.

Edited February 16, 2015 by Adsubia (see edit history)

[rstr02826]

Hallo,

 

ich sehe das auch so wie whiley und kulli. Es ist sehr branchenspezifisch.

Bilder und technische Dokumentationen sind wohl die häufigsten Abmahngründe. Ich beschäftige mich derzeit selbst sehr intensiv mit dem UrgH.

Wenn du Bilder nimmst, die du kaufst bsp. von Foltolia, dann solltest du immer daran denken auf deiner Seite auch den Copyright Vermerk sichtbar zu hinterlegen.

Auch wenn es sich nur um ein kleines Bildchen handelt.

Wenn du Logos von irgendwelchen Firmen verwendest, dann sind die meist markenrechlich geschützt. Auch hier brauchst du eine Genehmigung

 

In meinem Fall haben wir sehr aufwändig Bilder und Visualisierungen erstellen lassen, die leider von anderen Kollegen einfach kopiert werden. Meist auch noch in schlechter Qualität.

Was die Bilder angeht hatten wir einen Vertrag mit dem Fotografen bzgl. der uneingeschränkten Nutzungsrechte gemacht gehabt. Was die Visualisierungen angeht, so war das ebenfalls eine Auftragsarbeit mit einem uneingeschränkten Nutzungsvertrag. Die technischen Dokumentation sind allesamt im eigenen Haus erstellt worden. Ähnlich verhält es sich mit den Katalogen.

Wir untersuchen derzeit alle Geschäftspartner bzgl. ihrer Ebay, Amazon Aktivitäten sowie deren Produktkataloge und verweisen entweder auf einen Vertrag mit einfachen Nutzungsrechten mit uns oder sofern es kein Geschäftspartner sind kommt es zu einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung. Allerdings verzichten wir auf Schadensersatz. Das machen wir nur wenn einer nicht mitspielt, oder glaubt sich im recht zu befinden, erst dann schalten wir offiziell den Anwalt ein.
Keiner unserer Geschäftspartner hat dabei das Recht die ihm zur Verfügung gestellten Bilder, Visualisierungen und Dokumentationen an Dritte weiterzugeben.

 

Ausserdem geben wir auch niemals die Bilder deren Eigentümer wir sind in der maximalen Auflösung an irgendwelche Geschäftspartner heraus.

 

Das ganze ist leider ein sehr schwieriges Thema in Deutschland. Man könnte meinen dass die ganze Branche der juristischen Zocker davon lebt.

 

Also Vorsicht bei jedlicher Art von Bildern. Erst den Ursprung und die Rechtslage prüfen.

 

Einige der Abmahnthemen werden auch hier im Forum ausführlich diskutiert, natürlich auch mit unterschiedlichen Meinungen und Interpretationen.

Nur einen Anwalt dazu einzuschalten löst dir nicht unbedingt alle deine Probleme.

Du musst schon auch eine eigene Meinung zu richtig und falsch entwickeln.

 

Wir hatten auch einen spezialisierten Anwalt für Wettberwerbsrecht zu Rate gezogen und dann noch einen zweiten hinzugezogen. Ja und wie das in dieser Branche so ist, man hat dann einfach zwei nicht unbedingt deckungsgleiche Ansichten und Interpretationen auf dem Tisch liegen.

 

Aber lies dich mal im Bereich Rechtssicherheit hier ein. Da sind viele Themen auch schon diskutiert worden.

 

Ach ja...wenn du auf Ebay verkaufen willst solltest du dringend die üblichen gesetzlichen Richtlinien beachten.

Es gibt dort immer noch jede Menge gewerbliche Verkäufer, die keine Ahnung davon zu haben scheinen.

Da fehlen oftmals die AGB und/oder die Widerrufsbelehrungen weil die Leute einfach zu bequem sind.

Über die verschiedenen Inhalte kann man sicherlich diskutieren. Aber ganz ohne geht es nicht.

 

Viel Spass dabei.

Edited February 19, 2015 by rstr02826 (see edit history)