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Produkte die man nicht verkaufen darf


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Hallo liebe Community,

 

ich habe eine Frage bezüglich des deutschen recht bzgl. von Produkten, die man selber herstellen lässt und sein eigenes Logo oder Firmen Namen einfügt. 

 

Also Zum Beispiel swarovski Ringe ohne den swarovski Namen sondern mein Firmennamen 

 

Darf man dies dann Verkaufen in Deutschland? Oder sollte man dies auf das Geschmackmuster überprüfen und dann schauen ob es ohne ist?

 

Vielen Dank!

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Ich denke die Frage passt hier nicht ins Forum!

 

Aber unter dem Begriff "Produktpiraterie" findest du bei Google ja alles zu deiner Geschäftsidee.

 

Bedenke auch , daß es beim Designschutz (früher Geschmaksmusterschutz) auch den nicht eingetragenen Schutz gibt, google mal nach "nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster" bzw. "nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster", der Schutz für diese Produkte kann genauso gelten und Verletzungen des Schutzes können entsprechende Konsequenzen haben.

 

Bei deinem Beispiel dürftest du keine Schwierigkeiten bekommen, wenn du einen Ring mit Glas- oder Kunststoffsplittern beklebst und ihn dann unter deinem Namen (wenn der nicht zufällig Swarovski oder Strass ist) oder einem neutralen Namen (Rhinestone, Simili etc) verkaufst.

Wenn du aber z.B. den "Swarovski-Eden" nimmst und ihn nachproduzierst könntest du Probleme bekommen, egal wie du ihn nennst und egal ob er als "eingetragenes Design" registriert ist oder nicht.

 

Für die Problematik rund um die Frage gibt es eine Menge speziallisierter Anwälte - ggfs lohnt es sich da mal nachzufragen.

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Du kannst mein Topic gerne löschen, falls es nicht rein past :)

 

Nicht notwendig, der Beitrag verstößt je gegen keine Forenregeln, ich wollte damit andeuten, daß du kaum sinnvolle Antworten erwarten kannst, deine Frage würde eher in ein Händler - oder Juraforum passen <_<

 

Grüsse

Whiley

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